Viele Endverbraucher, aber auch viele Inhaber von Online-Shops oder stationären Einzelhandelsgeschäften versuchen aus Kostengründen ihre Produkte primär vom asiatischen Raum zu beziehen. Die Gewinnmarge ist bei diesen Produkten besonders hoch, weil Artikel weit unter dem marktüblichen Preis vertrieben werden. Für Händler kann dies allerdings schnell teuer werden, vor allem wenn es sich um technische Geräte handelt. Hier besteht innerhalb der EU die CE-Kennzeichnungspflicht. Was CE ist und welche rechtliche Grundlage dahinter steckt, wollen wir Ihnen in diesem Artikel darstellen.
Was wird unter CE-Kennzeichnung verstanden und wieso ist diese notwendig?
Die CE-Kennzeichnung dient dem Schutz der Händler und vor allem der Endverbraucher, denn diese gewährleistet, dass alle notwendigen Anforderungen eingehalten worden sind. Gemäß der CE-Richtlinie sind Hersteller in der Europäischen Union dazu verpflichtet, nur Produkte, wie Elektrogeräte, Maschinen, Medizinprodukte usw., auf den Markt zu bringen, die alle notwendigen Sicherheitsstandards erfüllen. Für Deutschland findet das Produktsicherheitsgesetz Anwendung (ProdSG), wonach Händler, Importeure und Hersteller dazu verpflichtet werden, nur Produkte zu vertreiben, die unbedenklich sind. Eine generelle Verpflichtung zum Anbringen des CE-Kennzeichens besteht nur dann, wenn das jeweilige Produkt den EU-Richtlinien unterliegt und diese das CE-Kennzeichen vorschreibt. Durch diese Regelungen soll auch der europäische Warenverkehr erleichtert werden.
Wie erhält ein Produkt das CE-Kennzeichen?
Fällt das jeweilige Produkt unter die CE-Richtlinien und muss mit einem CE-Kennzeichen versehen werden, liegt es in der Verantwortung des Herstellers, dieses anzubringen. Hersteller sind in diesem Fall zur Erklärung der Konformität und der jeweiligen Anforderungen verpflichtet. Bei einigen Produkten ist es erforderlich, eine andere Stelle hinzuzuziehen, bei anderen Produkten können Hersteller ihre Produkte selbst auf Gesundheits- und Sicherheitsrisiken prüfen. Um die Sicherheit zu dokumentieren, müssen Hersteller auch sämtliche technischen Unterlagen aufbereiten und zur Verfügung stellen. Im Anschluss wird die EU-Konformitätserklärung verfasst und vom Hersteller unterzeichnet. Stellen nationale Behörden Rückfragen, müssen diese Dokumente vom Hersteller zur Verfügung gestellt werden.
In einigen Fällen sieht das Gesetz die Prüfung von einer Konformitätsbewertungsstelle vor. Ob das jeweilige Produkt betroffen ist, können Hersteller in der Gesetzgebung nachschlagen. Die einzelnen Produktkategorien sind mit individuellen Vorschriften versehen. Dort erfahren Hersteller vor der Vermarktung ihres Produktes, ob sie die Prüfung selber übernehmen können oder die Konformitätsbewertungsstelle einschalten müssen. Muss die Konformitätsbewertungsstelle hinzugezogen werden, ist neben dem CE-Kennzeichen auch der Code der benannten Stelle anzubringen. Die NANDO-Datenbank gibt Aufschluss darüber, welche Stelle im jeweiligen Fall zuständig ist.
Ist es bei den jeweiligen Produkten nicht erforderlich, eine unabhängige Stelle hinzuzuziehen, obliegt es der Verantwortung des Herstellers, durch Tests sicherzustellen, dass alle technischen Anforderungen eingehalten werden und alle Sicherheitsstandards gewährleistet sind. Auch Risiken, die bei der Verwendung des Produktes auftreten können, müssen in diesem Fall vom Hersteller dokumentiert werden.
Das Abschätzen und die Dokumentation der Risiken erfolgen auf Grundlage der europäischen Norm EN ISO 12100:2010. Vor die Maschinen in Verkehr gebracht werden, müssen diese Risiken beurteilt werden. Laut der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG muss der Hersteller mögliche Gefährdungen identifizieren, Risiken abschätzen und beurteilen, die Grenzen der Maschine festsetzen und Gefährdungen bzw. Risiken reduzieren bzw. abschaffen.
Was müssen Importeure bezüglich der CE-Kennzeichnung unternehmen?
Importeure sind verpflichtet zu überprüfen, ob eine Konformitätsbewertung vorhanden ist. Zudem müssen diese überprüfen, ob die CE-Kennzeichnung gut leserlich am Produkt angebracht ist und technische Unterlagen vorhanden sind. Auch der Importeur muss das Produkt mit seinem Namen bzw. Handelsnamen und der Anschrift versehen. Die EU-Konformitätserklärung ist vom Importeur 10 Jahre lang aufzubewahren und auf Verlangen der nationalen Behörde auszuhändigen.
Die Aufgabe der Händler in Bezug auf die CE-Kennzeichnung
Der Händler als letzte Instanz muss sicherstellen, dass die Konformitätskennzeichnung vorhanden ist und die EU-Konformitätserklärung dem Produkt beigelegt worden ist. Auch die Kontaktdaten, Namen, Handelsnamen bzw. Handelsmarken von sowohl Hersteller als auch Importeur müssen angebracht sein.
Wie muss das CE-Kennzeichen angebracht werden?
Hersteller, die zur CE-Kennzeichnung verpflichtet sind, können sich das Logo über das Portal GD Grow herunterladen. Das Kennzeichen muss sich gut lesbar sichtbar auf dem Produkt befinden und muss unzerstörbar sein. Voraussetzung ist, dass das Logo aus den Buchstaben CE besteht, die beide die gleiche Höhe in Anspruch nehmen müssen. Die Höhe der beiden Buchstaben setzt ein Minimum von 5 mmm voraus. Farbe und Schrift können anders gewählt werden, sofern das Logo nach wie vor gut leserlich angebracht wird. Ist es aufgrund der Größe des Produktes nicht möglich, das CE-Kennzeichen direkt auf das Produkt aufzubringen, kann das Kennzeichen auch auf beiliegenden Dokumenten oder der Verpackung angebracht werden. Wenn das jeweilige Produkt mehreren Richtlinien unterliegt, die allesamt eine CE-Kennzeichnung erforderlich machen, müssen die Hersteller diese Rechtsvorschriften beiliegend dokumentieren. Gerade dafür sollte man sich einen zuverlässigen Partner suchen, mit dem man auch gut zusammenarbeiten kann. Wer in seinem Ortskreis keinen Anbieter hat wird wie so oft im Internet fündig. Auch hier sind viele Anbieter auf dem Markt, daher sollte man nach einem guten Dienstleister wie Instrktiv suchen.
Was kostet die CE-Kennzeichnung?
Für Hersteller fallen keine weiteren Kosten an, sofern sie das CE-Prüfungsverfahren selbst übernehmen. Ist eine Prüfung von unabhängiger Stelle vorgeschrieben, müssen vom Hersteller diese Kosten übernommen werden. Die Höhe dieser Kosten hängt vom jeweiligen Zertifizierungsverfahren und von dem Aufbau bzw. der Zusammensetzung des Produktes ab.
Fazit
Die CE-Kennzeichnung ist für viele Produkte Pflicht, um die Sicherheit für Händler und Endverbraucher sicherzustellen. Werden beispielsweise bei technischen Geräten diese Standards nicht eingehalten, kann ein Gerät schnell zu einer lebensbedrohlichen Gefahr werden. Durch EU-Regelungen soll die erhöhte Sicherheit im Umgang mit speziellen Produkten sichergestellt werden. Hersteller sind in der Pflicht, diese Sicherheitsanforderungen nach eigenem Ermessen zu gewährleisten. Allerdings ist auch hier eine umfangreiche Dokumentation und Prüfung erforderlich, um Sicherheitsanforderungen belegen zu können.
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